Entwicklungshilfe in Afrika – Ende in Sicht

Maputo, Mosambik, im Oktober 2013. Fünf Millionen Euro zur Förderung der Klein- und Mittelbetriebe. Der Boom der mosambikanischen Wirtschaft soll auf eine breitere Basis gestellt werden. Die EU finanziert. Nach eineinhalb Jahren wissen aber die zuständige staatliche Stelle und die verantwortliche internationale Organisation noch immer nicht was mit dem Geld gemacht werden soll. Jetzt wird eine Studie zur „institutionellen Einbindung“ ausgearbeitet. Formelle Ausschreibung, Projektmissionen, Studienerstellung, gegenseitige Stellungnahmen – es werden noch einige Monate ins Land ziehen, derweil das Geld still liegt und die angestellten Projektmitarbeiter Alibiaktivitäten entfalten müssen. – Ich erinnere mich an eine Vielzahl solcher Vorhaben mit genau dem gleichen Stillstand und der gleichen Ratlosigkeit. Ich bin Teilnehmer einer Unternehmerreise nach Mosambik. Rund ein Dutzend österreichische Unternehmen sehen sich nach Auftragsmöglichkeiten um und suchen Kontakte zu potenzielle Kunden. In einem dynamisches Wirrwarr von Treffen, Events, Sitzungen, offiziellen und inoffiziellen Terminen, hastigen Telefonaten, gegenseitigen Unterstützungen und gemeinsamen Überlegungen zur weiteren Vorgehensweise werden erste Vereinbarungen getroffen. Der Bedarf an Kraftwerken, Wasserleitungen, Elektrifizierungen, Straßenbauprojekten, Bergbauausbildungen, Managementtrainings usw. ist enorm. Und genau das können unsere Unternehmen, dafür bieten sie ihr Know-how, ihre Dienstleistungen und ihre Waren an. *** Wie ist dieser Gegensatz zu erklären? Auf der einen Seite all die politische Rhetorik, die guten Intentionen, das viele Geld, aber Stillstand und Bürokratisierung. Auf der anderen Seite die Knappheit an Mitteln und Qualifikationen, aber größte Dynamik überall dort wo es wirtschaftliche Freiräume zulassen.

Entwicklungshilfe in Endlosschleife

Mosambik und viele andere afrikanische Länder boomen, aber die offiziellen Entwicklungskooperationen sind nicht Teil dieses Booms. Sie verharren im Stillstand und immer mehr ihrer Vorhaben sind in der Endlosschleife von Planen, Studienerstellung, Assessments, Workshops und wieder Planen hängen geblieben. Und es gibt gute Gründe, warum das so geschehen konnte. Ein Meilenstein dieser Fehlentwicklung wurde im Jahr 2005 gesetzt. In der s. g. „Paris Declaration“ haben die Länder, die Entwicklungshilfe geben und die Länder die sie empfangen sich zu einer Form der „Entwicklungskooperation“ verpflichtet, die nicht funktionieren kann, da sie auf falschen Annahmen beruht. Die Regierungen der „Geberländer“ verpflichteten sich ihre Hilfe gegenseitig zu koordinieren und „harmonisieren“ und die Regierungen der „Empfängerländer“ verpflichteten sich die Mittelverwendung selbst zu steuern. Zum Ideal wurde der später als „direkte Budgethilfe“ bekannt gewordene direkte und ungebundene Geldtransfer von den Staatsbudgets der Geberländer in die Staatsbudgets der Empfängerländer ernannt. – Ein perfektes Konzept zur Förderung der sich entwickelnden Welt.

Falsche Annahmen

Doch welcher Trugschluss! Die falschen Grundannahmen waren dieselben, die schon die Planwirtschaften des „Realsozialismus“ zum Einsturz brachten. Erstens, es gäbe so etwas wie einen eindeutigen kollektiven Plan zur Entwicklung eines Landes und zweitens, es gäbe keine Eigeninteressen der Akteure. Und tatsächlich haben sich in den letzten Jahren die Bürokratien in den Geberländer zur Verwaltung der Hilfsgelder vervielfacht – im Gegensatz zum Ideal der direkten Budgethilfe, die Null-Administration und lediglich den Knopfdruck zur Überweisung erfordern sollte. Denn die staatlichen Bürokratien der Geberländer lassen sich nicht über einen Kamm scheren und „harmonisieren“, sie haben ein Eigenleben und durchaus legitime eigene Interessen. Es geht auch um das wirtschaftliche Wohl der Geberländer. Und es sind die Gelder der Steuerzahler dieser Länder, die Rechtfertigung und Legitimation erfordern. In den Empfängerländern wiederum haben die Eigeninteressen der Politiker, der Regierungen und der staatlichen Verwaltungen Systeme entstehen lassen, die zum Wohle der Länder zuallererst die Bürokratien in den Hauptstädten aufgebläht haben. Die ersten und besten Wasserbauingenieure müssen in den Ministerien sitzen und nicht draußen am Land die Wasserleitungen bauen. Alles ist argumentierbar.

Entwicklung abseits der Entwicklungshilfe

Und jetzt werden die Stillstände, Ineffizienzen und Unwirksamkeiten der Entwicklungshilfe vom dynamischen Privatsektor bloß gestellt. Investitionen aus China, Brasilien und vielen anderen nicht-westlichen Ländern, eine schnell wachsende gebildete Mittelschicht, immer mehr Freiraum für private Aktivitäten, neue Kommunikationstechnologien, die den Zugang zur globalisierten Welt ermöglichen und demokratischere Strukturen befruchten sich gegenseitig. Die Entwicklungshilfe hat das alles nicht so gewollt oder geschaffen und sie hat die Dynamik nur ganz am Rande beeinflusst. Und jetzt wird sie immer unbedeutender und muss mittlerweile zusehen nicht negativ auf die Entwicklung der Länder zu wirken. Besonders krass hier in Mosambik. Die Ministerien kommen mit der formellen Koordinierung der unzähligen Entwicklungsprojekte und – programme nicht nach und gleichzeitig entsteht aufgrund der neuen Rohstofffunde eine überhitzte Goldgräberwirtschaft mit all ihren negativen Auswirkungen. Die Menschen hier diskutieren jetzt, ob ihr Land aufgrund des neu entdeckten Rohstoffreichtums ein zweites autokratisches Angola werden wird. Oder ob es doch noch gelingen kann, dem fortschrittlich liberalen Botswana nachzueifern, einem der wenigen Länder das seine Rohstoffe für breite Entwicklung nutzen konnte. Die derzeitige planwirtschaftlich agierende Entwicklungshilfe kann hier keinen Beitrag leisten, denn sie stellt den hoheitlichen Staat und die zentralistische Bürokratie in den Mittelpunkt. Eine ergebnisoffene Entwicklung einer Privatwirtschaft ist grundsätzlich nicht vorgesehen.